Interview zum Thema IT-Recht in der Schwäbischen Post

In der Schwäbischen Post erschien am 17.März 2014 ein Interview mit Fachanwalt für IT-Recht Michael Richter. Inhaltlich geht es um aktuelle Themen im Bereich des IT-Rechts / Internetrecht.

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Am 7.April 2014 veranstaltete die Schwäbische Post zudem einen Vortrag zu diesen Themen.

Weitere Informationen: 

http://www.gmuender-tagespost.de/regional/aalen/aalen/723283/

UPDATE II: Streaming-Abmahnungen auch über die Weihnachtsfeiertage möglich – was ist zu tun?

© sulupress - Fotolia.com
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Auch wenn das Thema zwischenzeitlich großes Potential hat, sich zum Nervfaktor zu entwickeln, ist es dennoch wichtig folgendes zu wissen:

Stellungnahme des Rechtsanwalt Thomas Urmann

Rechtsanwalt Thomas Urmann, seines Zeichens verantwortlich für die derzeitige Streaming-Abmahnwelle, hat sich die Tage in einem Interview gegenüber einer anderen Kanzlei dergestalt geäußert, dass seit Ende letzter Woche nach seinen Angaben 10.000 deutsche Internetnutzer abgemahnt wurden. Wichtig zu wissen: Es wurden zum jetzigen Zeitpunkt ausschließlich nur Kunden der Deutschen Telekom abgemahnt. Da jedoch inzwischen auch von anderen Internetprovidern die Auskünfte per Gerichtsbeschluss eingeholt wurden, wird es in der nächsten Zeit wohl auch flächendeckend zu Abmahnungen im Bereich des Streamings kommen. Auch wurde seitens der Kanzlei U+C angeführt, dass nicht nur die bisher betroffene Streaming-Plattform „RedTube“ überwacht wird, sondern auch Weiterlesen

UPDATE: Gefälschte Abmahnungen per E-Mail im Umlauf

© IckeT - Fotolia.com
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Seit Dienstag häufen sich bei uns die Anfragen besorgter Mandanten, die per E-Mail eine vermeintliche Abmahnung erhalten haben.

In diesen E-Mails fordert eine nicht näher bezeichnete Kanzlei im Rahmen einer Abmahnung auf Basis der aktuell durch die Regensburger Kanzlei U+C ausgesprochenen Abmahnungen einen bestimmten Betrag.

Abmahnungen per E-Mail sind unüblich und rechtlich bedenklich

Wichtig: Es werden durch Anwälte in der Regel keine Abmahnungen per E-Mail versendet, da dies rechtlich sehr bedenklich ist. Es handelt sich bei den E-Mail Versendern um Trittbrettfahrer, die versuchen Viren und Trojaner zu verschicken um im Anschluss unter Umständen etwa Bank- und Kreditkartendaten abzugreifen.

Die E-Mails verfügen jeweils über einen Anhang in demaller Voraussicht nach die Schadsoftware verpackt ist. Bitte diesen Anhang niemals öffnen!

Sollten Sie auf dem Postwege eine Abmahnung erhalten haben, so Weiterlesen

Bundesgerichtshof äußert sich zur Einwilligung bei Werbeanrufen

© IckeT - Fotolia.com
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Die meisten von uns kennen die Situation: Es klingelt das Telefon und widererwarten ist nicht der eigene Freund dran, sondern  ein Händler, der Ihnen das Angebot Ihres Lebens unterbreiten möchte. Die meisten Verbraucher empfinden diese Situation als äußerst unangenehm und fragen sich zurecht, ob solche Werbeanrufe ohne Ihre Zustimmung überhaupt durchgeführt werden dürfen?

 

Werbeanrufe haben für Händler eine große Bedeutung

Händler erzielen durch solch ein Vorgehen hohe Zuwachsraten an Geschäftsabschlüssen, so dass die Bedeutung solcher Anrufe für gewerbliche Händler sehr hoch Weiterlesen

Wissenswertes für Onlinehändler: Wertersatz nach erfolgtem Widerruf durch den Kunden

Wie verhält es sich mit dem Wertersatz bei Widerruf des Kaufvertrags durch den Kunden?

© Beboy - Fotolia.com
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Hintergrund für die Regelungen des Wertersatzes ist schlicht und einfach, dass Besteller bzw. eben Kunden nicht schlechter stehen sollen, als Käufer, die im stationären Handel im Ladengeschäft einkaufen und dort die Ware eigenhändig und vor Ort vor dem Kauf testen können.

Der Gesetzgeber möchte dem Kunden bei einem Onlinekauf sicherstellen, dass eine Ware vor der Entscheidung über den Verbleib der Ware beim Kunden ausprobiert und ausgepackt werden kann und bei Nichtgefallen zurückgesendet werden kann.

Wenn der Kunde also den Widerruf ausübt, geschieht dies nach geltendem Recht. Sollten die bestellten Artikel vom Kunden jedoch benutzt oder gar beschädigt werden und daraus folgend nicht wieder als Neuware verkauft werden, so stellt sich für die meisten Onlinehändler zurecht die Frage ob Weiterlesen

„Wer wir sind und was wir tun“. Eine kleine Videovorstellung.

Achtung: Falsche „Amazon“- E-Mails im Umlauf

© froxx - Fotolia.com
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Derzeit werden von Unbekannten E-Mails verschickt, die den Anschein erwecken, es handele sich um solche des Onlinehändlers „Amazon“. In dieser E-Mail wird behauptet, der Empfänger habe eine Canon EOS 550D samt Zubehör im Wert von 3020,89€ bestellt. Als Nachweis soll ein Anhang dienen, in dem der Bestellvorgang aufgeschlüsselt sein soll. Es ist dringend davon abzuraten den Anhang zu öffnen, da davon auszugehen ist, dass sich dort ein Virus befindet. Amazon selbst hat sich zwischenzeitlich öffentlich ausdrücklich von dieser E-Mail distanziert und die Urhebereigenschaft verneint. Der Inhalt der E-Mail wurde in gebrochenem Deutsch verfasst, so dass recht schnell erkennbar ist, dass etwas nicht stimmen kann.

Filesharing in Tauschbörsen – was ist bei einer Abmahnung unbedingt zu beachten?

Und ewig lockt die Tauschbörse…

© momius - Fotolia.com
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Zwischenzeitlich ist den meisten Internetnutzern bekannt, wie sie im Internet an die aktuellsten und angesagtesten Musik- und Filmtitel herankommen. Es wird runtergeladen, was geht, bezahlt wird hierfür jedoch keinen Cent. Leider wird dabei aus Unwissenheit selten daran gedacht, welche Folgen das nach sich ziehen kann: Illegale Down-und Uploads führen nicht selten zu empfindlich teuren Konsequenzen. Die weit verbreitete Auffassung, die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden sei eh sehr gering, ist hierbei ein fataler Irrtum und schützt leider nicht im Geringsten. Jeder, der sich im Internet bewegt, könnte sich genauso gut in ein Glashaus setzen:

Jedem Inhaber eines Internetanschlusses ist eine konkrete Verbindungsnummer zugeordnet, die sogenannte IP-Adresse. Diese fungiert ähnlich eines Fingerabdrucks im Netz, so dass über diese Nummer der Internetanbieter nachvollziehen kann, wer sich wann im Internet bewegt und vor allem was er dort tut. Deshalb ist auch relativ unproblematisch und leicht herauszufinden, wenn etwa Kinder und Jugendliche im Netz Filme und Musik illegal runterladen, ohne dafür in einem der zahlreichen legalen Portalen zu zahlen. Die Quittung erhält dann nach kurzer Zeit der Inhaber des Internetanschlusses, bei Kindern und Jugendlichen eben die Eltern. In den heimischen Briefkasten flattert nämlich kurze Zeit später wenn es schlecht läuft, nicht nur eine, sondern Weiterlesen

Heimliche Überwachung des (Ehe-)Partners durch GPS-Sender legal?

© Dan Race - Fotolia.com
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Man kennt es aus vielen Agentenfilmen-um den Gegner oder unliebsam gewordenen Geschäftspartner zu überwachen, wird an dessen Fahrzeug ein GPS-Sender geheftet, um stets den aktuellen Aufenthaltsort zu kennen und verfolgen zu können.

Auch in der Realität scheint diese Vorgehensweise nicht nur unter Detektiven oder solchen die es gerne sein möchten, weit verbreitet zu sein. Handelsübliche GPS-Sender sind zwischenzeitlich über das Internet oder den Fachhandel ohne größere Schwierigkeiten zu beziehen.

Dann nur noch schnell an das Fahrzeug des Ehegatten geheftet, schon lässt sich problemlos herausfinden, ob die angekündigte Fortbildung auch tatsächlich am Veranstaltungsort stattfindet, oder ob der/die Geliebte, die schon länger im Verdacht steht, das eigentliche Ziel ist.

Doch ist diese Vorgehensweise überhaupt legal?

Mit dieser Frage musste sich kürzlich der Bundesgerichtshof beschäftigen.

Der Bundesgerichtshof hatte hierbei ein Urteil des Landgerichts Mannheim zu überprüfen und kam zum Ergebnis, dass das Urteil des Landgerichts nur teilweise richtig sei. Die Richter Richter stellten zunächst fest, dass eine heimliche Überwachung von Personen Weiterlesen

Rechtlicher Beitrag auf dem „2. IT-Entscheider Treffen“ in Kooperation mit der IHK Ostwürttemberg

© Picture-Factory - Fotolia.com
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Auf Einladung der IHK Ostwürttemberg in Kooperation mit der Hochschule Aalen und Unternehmern aus der Region Aalen, Schwäbisch Gmünd, Heidenheim und Ellwangen, findet am 15.Juli 2013 wieder ein IT-Entscheider Treffen statt.

Dort finden sich die IT-Unternehmer der Region zusammen um über aktuelle Sachverhalte und Problemfelder im IT-Sektor zu sprechen.

Die federführende IHK Ostwürttemberg hat dafür Rechtsanwalt Michael Richter aus der IT-Recht-Kanzlei-Aalen zwecks eines Vortrags über Datenschutz und Datensicherheit, sowie zum sehr wichtigen Thema „Compliance“ eingeladen.

Insgesamt betrachtet werden Themengebiete rund um den Begriff „Compliance“ in Unternehmen immer wichtiger. Fachkundige Beratung und Vertretung in Datenschutzrechtlichen Fragen gehören hierbei schon zum Alltag eines auf das IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt.

Rechtsanwalt Michael Richter wird innerhalb eines halbstündigen Vortrags den Teilnehmern aktuelle Probleme im Datenschutz und Compliance näher bringen und entsprechende Weiterlesen