Wissenswertes für Onlinehändler: Wertersatz nach erfolgtem Widerruf durch den Kunden

Wie verhält es sich mit dem Wertersatz bei Widerruf des Kaufvertrags durch den Kunden?

© Beboy - Fotolia.com
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Hintergrund für die Regelungen des Wertersatzes ist schlicht und einfach, dass Besteller bzw. eben Kunden nicht schlechter stehen sollen, als Käufer, die im stationären Handel im Ladengeschäft einkaufen und dort die Ware eigenhändig und vor Ort vor dem Kauf testen können.

Der Gesetzgeber möchte dem Kunden bei einem Onlinekauf sicherstellen, dass eine Ware vor der Entscheidung über den Verbleib der Ware beim Kunden ausprobiert und ausgepackt werden kann und bei Nichtgefallen zurückgesendet werden kann.

Wenn der Kunde also den Widerruf ausübt, geschieht dies nach geltendem Recht. Sollten die bestellten Artikel vom Kunden jedoch benutzt oder gar beschädigt werden und daraus folgend nicht wieder als Neuware verkauft werden, so stellt sich für die meisten Onlinehändler zurecht die Frage ob vom Kunden Wertersatz verlangt werden kann, da die als Neuware gelieferte Ware nun nicht mehr als solche vom Händler weiterverkauft werden kann.

Bequemste Lösung: Ausschluss des Widerrufsrecht – jedoch überhaupt gesetzlich zulässig?

§ 312 d Absatz 4 BGB regelt, dass das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen in bestimmten Fällen nicht besteht, wie etwa bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden.

Gemäß dem Gesetz ist nicht zu entnehmen, dass das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden kann, wenn der Kunden den die Ware benutzt oder beschädigt.

Dies bedeutet, dass der Kunde die gelieferte Ware öffnen oder probieren darf, dadurch das Widerrufsrecht aber nicht verloren geht. Der Kunde kann weiterhin widerrufen.

Doch wie sehr darf ich als Kunde „prüfen“?

Der Händler muss hinnehmen,dass Kunden die bestellte Ware öffnen und auf ihre Funktionsfähigkeit hin überprüfen – auch wenn deshalb die Ware nicht mehr erneut zu verkaufen sind. Das Widerrufsrecht selbst wird dadurch nicht angetastet oder unwirksam. Das Zauberwort für Händler heißt hierbei jedoch: Wertersatz!

Was heißt Wertersatz denn genau?

Wertersatz muss der Kunde an den Händler zahlen, wenn der Kunde den Kaufgegenstand durch Vorgänge verschlechtert, die über die Überprüfung der Eigenschaften und deren Funktionsweise hinausgeht. Selbiges ist auch dann gültig, wenn der Wert der Ware durch einen etwaigen Einbau etc. einen Funktionstest gemindert ist und daraus folgend Gebrauchsspuren aufweist. Dieses Risiko der Wertminderung trägt der Händler.

Der Wertersatz soll Händler grundsätzlich dafür entschädigen, dass ein Kunde durch sein über die Zulässige Prüfung hinausgehende Prüfung den Wert der Ware vermindert hat.

Zu prüfen ist hierbei, ob die Ware infolge berechtigter Prüfung durch den Verbraucher verschlechtert wurde.

Bei der Beurteilung ob dem Händler ein Wertersatz zusteht und über die Höhe des Wertersatzes ist jeweils innerhalb eines Einzelfalls zu entscheiden. Zu prüfen ist insbesondere wann eine über die Prüfung der Eigenschaften hinausgehende Verwendung der Sache vorliegt, die den Händler zum Wertersatz berechtigt.