Designrecht

alex-holyoake-60249Ein Design oder Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleiht. Die Begriffe Design oder Geschmacksmuster bezeichnen keinen Unterschied, sondern sind nur verschiedene Bezeichnungen für dieselbe Schutzrechtsart. Nachfolgend wird der Begriff Design verwendet.

Das Designrecht ermächtigt den Inhaber, Dritten etwas zu untersagen. Betroffen ist insbesondere das Herstellen, Anbieten, Inverkehrbringen, die Ein- oder Ausfuhr oder der Gebrauch eines Erzeugnisses, welches das Design beinhaltet oder bei dem es verwendet wird. Dabei wird auf die gesamte Erscheinungsform eines Designs, die bei eingetragenen Designs in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben ist abgestellt, § 37 Abs. 1 DesignG. Auf Identität kommt es nicht an. Maßgeblich ist die Frage, ob bei einem „informierten Benutzer“ derselbe Gesamteindruck hervorgerufen wird § 38 Abs. 2 DesignG.

Untersagt werden kann grundsätzlich jede der genannten Handlungen, sofern sie nicht durch den Rechtsinhaber gestattet wurden, § 38 Designgesetz (DesignG), oder das Recht des Inhabers bereits erschöpft ist. Letzteres ist dann der Fall, wenn die Ware ursprünglich vom Schutzrechtsinhaber oder mit dessen Genehmigung in Verkehr gebracht wurde. Ausnahmen von Designschutz gewährt die Rechtslage insbesondere für im privaten Bereich zu nicht-gewerblichen Zwecken vorgenommene Handlungen, für Handlungen zu Versuchszwecken und für Wiedergaben zum Zwecke der Zitierung oder der Lehre mit Angabe der Quelle und in einem fairen, nicht beeinträchtigenden Umfang.

Quelle: Wikipedia.de