Die Notwendigkeit eines funktionierenden IT-Compliance-Systems

IT-Compliance – Fragen und Antworten

©-Coloures-Pic-Fotolia.com
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Kaum ein Unternehmen kommt heutzutage ohne eine funktionierende IT-Abteilung aus. Doch mit der Schaffung der technischen Voraussetzungen ist es zwischenzeitlich leider nicht mehr getan.

Hierbei spielt der Begriff der IT-Compliance eine wichtige Rolle. Bei der IT-Compliance geht es grundsätzlich um die Schaffung eines Systems zur Sicherung der Einhaltung gesetzlicher und vertraglicher Regelungen. Aufgrund der sich zunehmend regelmäßig ändernden Rechtsprechung und Gesetzesvorschriften haben wir zwischenzeitlich die Situation, dass Unternehmen zunehmend für die Überprüfung der Einhaltung von gesetzlichen Regelungen Arbeitnehmer einsetzen müssen, die sich ausschließlich um diese Aufgabe kümmern. Dies führt zwischenzeitlich dazu, dass größere Unternehmen vermehrt eine vollständige IT-Compliance-Abteilung mit mehreren Mitarbeitern unterhalten.

Es stellt sich in diesem Zusammenhang die berechtigte Frage, weshalb die Schaffung eines derartigen IT-Compliance-Systems überhaupt notwendig ist.

Um diese Frage zu beantworten muss man sich zunächst Haftungsfragen von Geschäftsführern und sonstigen Verantwortlichen genauer anschauen. Geschäftsführer einer GmbH z. B. haften gemäß § 43 GmbHG persönlich für die Einhaltung von gesetzlichen Regelungen, zu welchen IT-Compliance-Richtlinien ebenfalls zählen.

Allein dieser Umstand sollte jeden Geschäftsführer dazu bewegen, ein rechtlich und tatsächlich funktionierendes IT-Compliance-System aufzubauen.

Darüber hinaus ist ein funktionierendes IT-Compliance-System für die Glaubwürdigkeit gegenüber Kapitalgebern elementar, da hierdurch nachweislich Weiterlesen

UPDATE II: Streaming-Abmahnungen auch über die Weihnachtsfeiertage möglich – was ist zu tun?

© sulupress - Fotolia.com
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Auch wenn das Thema zwischenzeitlich großes Potential hat, sich zum Nervfaktor zu entwickeln, ist es dennoch wichtig folgendes zu wissen:

Stellungnahme des Rechtsanwalt Thomas Urmann

Rechtsanwalt Thomas Urmann, seines Zeichens verantwortlich für die derzeitige Streaming-Abmahnwelle, hat sich die Tage in einem Interview gegenüber einer anderen Kanzlei dergestalt geäußert, dass seit Ende letzter Woche nach seinen Angaben 10.000 deutsche Internetnutzer abgemahnt wurden. Wichtig zu wissen: Es wurden zum jetzigen Zeitpunkt ausschließlich nur Kunden der Deutschen Telekom abgemahnt. Da jedoch inzwischen auch von anderen Internetprovidern die Auskünfte per Gerichtsbeschluss eingeholt wurden, wird es in der nächsten Zeit wohl auch flächendeckend zu Abmahnungen im Bereich des Streamings kommen. Auch wurde seitens der Kanzlei U+C angeführt, dass nicht nur die bisher betroffene Streaming-Plattform “RedTube” überwacht wird, sondern auch Weiterlesen

UPDATE: Gefälschte Abmahnungen per E-Mail im Umlauf

© IckeT - Fotolia.com
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Seit Dienstag häufen sich bei uns die Anfragen besorgter Mandanten, die per E-Mail eine vermeintliche Abmahnung erhalten haben.

In diesen E-Mails fordert eine nicht näher bezeichnete Kanzlei im Rahmen einer Abmahnung auf Basis der aktuell durch die Regensburger Kanzlei U+C ausgesprochenen Abmahnungen einen bestimmten Betrag.

Abmahnungen per E-Mail sind unüblich und rechtlich bedenklich

Wichtig: Es werden durch Anwälte in der Regel keine Abmahnungen per E-Mail versendet, da dies rechtlich sehr bedenklich ist. Es handelt sich bei den E-Mail Versendern um Trittbrettfahrer, die versuchen Viren und Trojaner zu verschicken um im Anschluss unter Umständen etwa Bank- und Kreditkartendaten abzugreifen.

Die E-Mails verfügen jeweils über einen Anhang in demaller Voraussicht nach die Schadsoftware verpackt ist. Bitte diesen Anhang niemals öffnen!

Sollten Sie auf dem Postwege eine Abmahnung erhalten haben, so Weiterlesen

Wissenswertes für Onlinehändler: Wertersatz nach erfolgtem Widerruf durch den Kunden

Wie verhält es sich mit dem Wertersatz bei Widerruf des Kaufvertrags durch den Kunden?

© Beboy - Fotolia.com
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Hintergrund für die Regelungen des Wertersatzes ist schlicht und einfach, dass Besteller bzw. eben Kunden nicht schlechter stehen sollen, als Käufer, die im stationären Handel im Ladengeschäft einkaufen und dort die Ware eigenhändig und vor Ort vor dem Kauf testen können.

Der Gesetzgeber möchte dem Kunden bei einem Onlinekauf sicherstellen, dass eine Ware vor der Entscheidung über den Verbleib der Ware beim Kunden ausprobiert und ausgepackt werden kann und bei Nichtgefallen zurückgesendet werden kann.

Wenn der Kunde also den Widerruf ausübt, geschieht dies nach geltendem Recht. Sollten die bestellten Artikel vom Kunden jedoch benutzt oder gar beschädigt werden und daraus folgend nicht wieder als Neuware verkauft werden, so stellt sich für die meisten Onlinehändler zurecht die Frage ob Weiterlesen

“Wer wir sind und was wir tun”. Eine kleine Videovorstellung.

Achtung: Falsche “Amazon”- E-Mails im Umlauf

© froxx - Fotolia.com
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Derzeit werden von Unbekannten E-Mails verschickt, die den Anschein erwecken, es handele sich um solche des Onlinehändlers “Amazon”. In dieser E-Mail wird behauptet, der Empfänger habe eine Canon EOS 550D samt Zubehör im Wert von 3020,89€ bestellt. Als Nachweis soll ein Anhang dienen, in dem der Bestellvorgang aufgeschlüsselt sein soll. Es ist dringend davon abzuraten den Anhang zu öffnen, da davon auszugehen ist, dass sich dort ein Virus befindet. Amazon selbst hat sich zwischenzeitlich öffentlich ausdrücklich von dieser E-Mail distanziert und die Urhebereigenschaft verneint. Der Inhalt der E-Mail wurde in gebrochenem Deutsch verfasst, so dass recht schnell erkennbar ist, dass etwas nicht stimmen kann.

Filesharing in Tauschbörsen – was ist bei einer Abmahnung unbedingt zu beachten?

Und ewig lockt die Tauschbörse…

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Zwischenzeitlich ist den meisten Internetnutzern bekannt, wie sie im Internet an die aktuellsten und angesagtesten Musik- und Filmtitel herankommen. Es wird runtergeladen, was geht, bezahlt wird hierfür jedoch keinen Cent. Leider wird dabei aus Unwissenheit selten daran gedacht, welche Folgen das nach sich ziehen kann: Illegale Down-und Uploads führen nicht selten zu empfindlich teuren Konsequenzen. Die weit verbreitete Auffassung, die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden sei eh sehr gering, ist hierbei ein fataler Irrtum und schützt leider nicht im Geringsten. Jeder, der sich im Internet bewegt, könnte sich genauso gut in ein Glashaus setzen:

Jedem Inhaber eines Internetanschlusses ist eine konkrete Verbindungsnummer zugeordnet, die sogenannte IP-Adresse. Diese fungiert ähnlich eines Fingerabdrucks im Netz, so dass über diese Nummer der Internetanbieter nachvollziehen kann, wer sich wann im Internet bewegt und vor allem was er dort tut. Deshalb ist auch relativ unproblematisch und leicht herauszufinden, wenn etwa Kinder und Jugendliche im Netz Filme und Musik illegal runterladen, ohne dafür in einem der zahlreichen legalen Portalen zu zahlen. Die Quittung erhält dann nach kurzer Zeit der Inhaber des Internetanschlusses, bei Kindern und Jugendlichen eben die Eltern. In den heimischen Briefkasten flattert nämlich kurze Zeit später wenn es schlecht läuft, nicht nur eine, sondern Weiterlesen

LG Hamburg: Frist von 5 Tagen zur Annahme eines Kaufvertragsangebotes wirksam

© mariusz szczygieł – Fotolia.com
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Viele Online-Händler hatten sich aufgrund eines Beschlusses des LG Hamburg aus dem Dezember 2012 bereits darauf eingestellt, dass eine Frist zur Annahme des Kaufvertragsangebotes in den AGBs und seiner tatsächlichen Ausübung zu lang sei.

LG Hamburg entscheidet im Urteil jedoch anders

Im nun mehr vorliegenden Urteil hat jenes Gericht jetzt jedoch entschieden, dass die Frist von 5 Tagen rechtens und nicht wettbewerbswidrig sei und demnach auch in den AGBs so verwendet werden darf.

Entgegen dem ursprünglichen Beschluss hat das LG Hamburg demnach seine Auffassung geändert.

 

 

IHK Oberschwaben: Erfolgreicher Vortrag zum Thema Onlineshops

IHK Oberschwaben
© IHK Oberschwaben

Wie jedes Jahr hat die IHK Oberschwaben in Weingarten/Ravensburg wieder zum “E-Commerce-Day” eingeladen. Viele interessierte Betreiber von Onlineshops und solche die es noch werden wollen, sind dieser Einladung gefolgt und konnten den Ausführungen des Referenten Rechtsanwalt Michael Richter folgen.

Rechtliche Fallstricke in Onlineshops

Innerhalb des Vortrags ging es etwa um Voraussetzungen eines abmahnsicheren Onlineshops, aktuelle Rechtsprechung und gesetzliche Bestimmungen, die innerhalb eines Shops zwingend umgesetzt werden müssen.

Die Zuhörer beteiligten sich anhand verschiedener Fragen an den Referenten an einer sehr lebhaften und interessanten Diskussion.

Der “E-Commerce-Day” bei der IHK Oberschwaben war für alle Beteiligten wieder ein voller Erfolg.